Zum Versorgungsausgleich bei Versterben des begünstigten geschiedenen Ehegatten - Besprechung von SG
Zum Sachverhalt und zur Entscheidung: Die Klägerin hatte ihren früheren Mann im Jahr 1977 geheiratet; die Ehe wurde 2008 geschieden. Die...
Fachanwalt für Familienrecht Dr. Gregor Mayer
Versorgungsausgleich: Rückausgleich wegen Versterbens der begünstigten Person - Besprechung von BSG
Zum Sachverhalt und zur Entscheidung: Der im Jahr 1942 geborene Kläger hatte seine 1945 geborene Ehefrau im Jahr 1968 geheiratet. Er...
Dr. Mayer & Kügler RAe PartG mbB
BSG, 05.07.2016 - B 2 U 19/14 R: Schützt gesetzliche Unfallversicherung während der Weihnachtsfeier?
Das Bundessozialgericht (BSG) entschied mit einem Urteil vom 05.07.2016, dass der gesetzliche Unfallversicherungsschutz auch während...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BSG, 05.07.2016 - B 2 U 5/15 R: Kein Schutz in der Unfallversicherung auf Weg zur Nahrungsaufnahme
Wie das Bundessozialgericht (BSG) in einem Urteil vom 05.07.2016 entschied, besteht bei einem Weg zur Nahrungsaufnahme innerhalb der...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BSG, 23.06.2016 - B 14 AS 30/15 R: Zur Vereinbarung von Bewerbungsbemühungen mit Leistungsbeziehern
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in einem Urteil vom 23.06.2016 mit der Frage zu befassen, unter welche Voraussetzungen ein...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BSG, 21.06.2016 - B 10 EG 8/15 R: Elterngeld kann durch Betrieb einer Solaranlage gemindert werden
Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hatte sich in einem Urteil vom 21.06.2016 mit Fragen zur Berechung der Höhe des Elterngeldes zu...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BSG, 31.05.2016 - B 1 A 2/15 R: Kein weltweiter Versicherungsschutz bei gesetzl. Krankenversicherung
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in einer Entscheidung vom 31.05.2016 mit der (räumlichen) Reichweite des Betätigungsfeldes der...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BSG, 09.03.2016 - B 14 AS 20/15 R: Zur Aufrechnung mit 30% der SGB II-Leistungen ("Hartz IV")
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte in seiner Entscheidung vom 09.03.2016 über einen Fall zu entscheiden, bei dem ein...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 25/15 R: Leistungsbewilligung durch Schweigen
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich am 08.03.2016 mit einem Fall zum Recht der gesetzlichen Krankenversicherung zu befassen, in dem...
Rechtsanwalt Michael Kügler
SG Speyer, 17.02.2016 - S 1 AL 63/15: Keine Sperrzeit bei Wechsel in befristetes Arbeitsverhältnis
Das Sozialgericht (SG) Speyer hatte sich am 17.02.2016 mit der Frage zu befassen, ob ein Wechsel eines Arbeitnehmers aus einer...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
