Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 20.03.2018 - XI ZR 309/16: Zum Aufrechnungsausschluss in den AGB einer Sparkasse
Der - für Fragen des Bankrechts zuständige - XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einer Entscheidung vom 20.03.2018...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
BGH, 24.11.2017 - LwZR 5/16: AGB-Klausel über Vorpachtrecht wegen mangelnder Transparenz unwirksam
Der Senat für Landwirtschaftssachen des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einer Entscheidung vom 24.11.2017 mit der Frage zu...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
BGH, 08.11.2017 - VIII ZR 13/17: Zur Sonderverjährungsfrist wegen Schädens an der Mietsache
Der - für Fragen des Wohnraummietrechts zuständige - VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich mit Urteil vom 08.11.2017...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 26.10.2017 - 6 AZR 158/16: Verlängerung der Kündigungsfrist in vorformulierten Arbeitsverträgen
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einer Entscheidung vom 26.10.2017 mit der Frage zu befassen, ob eine in Allgemeinen...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 703/15: Zu Ausschlussfristen (in AGB) bei Mindestentgelten
In einer Entscheidung vom 24.08.2016 hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) über die Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussfrist...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 09.06.2016 - 6 AZR 396/15: Ausbildungsvertrag - Klausel über Verlängerung der Probezeit
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 09.06.2016 mit einer vertraglichen - vom Ausbildungsbetrieb vorformulierten...
Fachanwalt für Mietrecht/WEG-Recht Michael Kügler
BGH, 12.05.2016 - III ZR 279/15: Zum Anspruch des Heimträgers auf Entgelterhöhung nach § 9 WBVG
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich in einer Entscheidungvom 12.05.2016 mit der Frage zu befassen, ob ein...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 474/14: Zur Wirksamkeit eines deklaratorischen Schuldanerkenntnisses
In einer Entscheidung vom 21.04.2016 hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) unter anderem mit der Wirksamkeit und den Wirkungen eines...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 753/14: Zur Ausschlussklausel (AGB) bezüglich "vertraglicher Ansprücher"
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschied mit Urteil vom 21.04.2016, dass eine Ausschlussklausel in einem vom Arbeitgeber vorformulierten...
Rechtsanwalt Michael Kügler
BGH, 18.02.2016 - III ZR 126/15: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) einer Kinderkrippe teilweise
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einer Entscheidung vom 18.02.2016 mit der Wirksamkeit einzelner Klauseln in den Allgemeinen...
