Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BVerwG, 07.07.2022 - 1 WB 2.22 und 1 WB 5.22: Impfpflicht von Bundeswehr-Soldaten ist rechtmäßig
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte sich in zwei Beschlüssen vom 07.07.2022 mit den Anträgen zweier Luftwaffenoffiziere zu...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
OVG Lüneburg, 22.06.2022 - 14 ME 258/22: kein Zwangsgeld wegen Pflicht für Impfnachweis zulässig
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG Lüneburg) musste sich in eimem Beschluss vom 22.06.2022 mit der Frage befassen, ob die...
Rechtsanwalt Michael Kügler
OLG Frankfurt/Main, 17.08.2021 - 6 UF 120/21: Corona-Impfung des Kindes? STIKO-Empfehlung zählt!
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt/Main hatte sich in einem Beschluss vom 17.08.2021 mit der Frage zu befassen, welchem Elternteil bei...
Rechtsanwalt Michael Kügler
VG Gelsenkirchen, 21.05.2021 - 2 L 664/21: Zur Verweigerung eines Impftermins für einen Rechtsanwalt
Das Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen hatte sich in seinem Beschluss vom 21.05.2021 mit dem Eilantrag eines Rechtsanwalts aus Bochum...
Rechtsanwalt Michael Kügler
VG Düsseldorf, 12.05.2021 - 7 L 1038/21: Corona-Impfung eines Rechtsanwalts - Eilantrag gescheitert
Das Verwaltungsgericht (VG) Düsseldorf hatte in einem Eilverfahren über den Antrag eines - möglicherweise - "übervorsichtigen"...
Rechtsanwalt Michael Kügler
VG Aachen, 21.04.2021 - 7 L 243/21: Eilantrag auf freie Wahl beim Impfstoff abgelehnt
Ein 61-jähriger Mann hatte sich an das Verwaltungsgericht (VG) Aachen in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (Eilantrag)...
Fachanwalt für Familienrecht Dr. Gregor Mayer
AG Darmstadt: Zur Entscheidungsbefugnis über Impfungen bei gemeinsamer Sorge getrenntlebender Eltern
Das Amtsgericht - Familiengericht - Darmstadt hat mit Beschluss vom 11.06.2015 - 50 F 39/15 SO - entschieden, dass die vom impfkritischen...