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Aktuelles (mit RSS-Feed)

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

BAG, 27.07.2017 - 2 AZR 681/16: Zum Verwertungsverbot bei Überwachung mittels Keylogger

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 27.07.2017 mit der Frage zu befassen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen...

Rechtsanwalt Michael Kügler

BGH, 12.05.2016 - I ZR 86/15: Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in mehreren Entscheidungen vom 12.05.2016 mit Fragen der Haftung bei Teilnahme an sog....

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

BAG, 20.04.2016 - 7 ABR 50/14: Betriebsrat hat keinen Anspruch auf unabhängiges Internet

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) musste sich in seinem Beschluss vom 20.04.2016 mit der Frage befassen, ob der Betriebsrat vom Arbeitgeber...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

LAG Berlin-Brandenburg, 14.01.2016 - 5 Sa 657/15: Zur Kündigung beim privaten Surfen

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hatte sich in einer Entscheidung vom 14.01.2016 mit den Folgen privaten Surfens am...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

EGMR, 12.01.2016 - 61496/08 - Bárbulescu v. Rumänien: Zur Kündigung wegen privater Internetnutzung

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte sich in einer Kammer-Entscheidung vom 12.01.2016 mit einem...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

LAG Schleswig-Holstein, 08.10.2015 - 5 TaBV 23/15: Betriebsrat kann Funktionspostfach verlangen

Nach einem Beschluss des Landesarbeitsgerichts (LAG) Schleswig-Holstein vom 08.10.2015 kann der Betriebsrat, sofern berechtigte...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

LAG Hessen, 30.03.2015 - 17 Sa 1094/13: Kündigung wegen unerlaubter Nutzung pornographischer Seiten

Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG Hessen) in Frankfurt hatte sich am 30.03.2015 mit der Wirksamkeit einer u.a. fristlosen...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

ArbG Berlin, 09.05.2014 - 28 Ca 4045/14: Kündigung wegen Surfen im Internet erst nach Abmahnung

Das Arbeitsgericht Berlin (ArbG Berlin) hatte sich in einer Entscheidung vom 09.05.2014 mit der Frage zu befassen, unter welchen...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

BAG, 19.04.2012 - 2 AZR 186/11: Kündigung bei unerlaubter Internetnutzung doch erst nach Abmahnung?

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich am 19.04.2012 mit der Frage der Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler

BAG, 20.01.2010 - 7 ABR 79/08: Betriebsrat hat regelmäßig Anspruch auf Internetanschluss

Wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 20.01.2010 entschied, hat ein Betriebsrat jedenfalls dann, wenn er bereits über einen PC verfügt,...

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