BAG, 09.12.2020 - 10 AZR 334/20: Reduzierter Nachtarbeitszuschlag für Schichtarbeit?
In einer Entscheidung vom 09.12.2020 hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit der Frage zu befassen, ob es mit dem Grundsatz der...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
OLG Köln, 04.12.2020 - III-1 RBs 347/20: Handyverstoß auch bei Einklemmen zwischen Ohr und Schulter
Nach dem Oberlandesgericht (OLG) Köln, Beschluss vom 04.12.2020, kann ein Verstoß gegen § 23 Abs. 1 a StVO (sog. "Handyverstoß") auch...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
BAG, 01.12.2020 - 9 AZR 104/20: Zur Kürzung von Ausbildungsvergütung bei Teilzeit
Eine Auszubildende im öffentlichen Dienst mit einer verkürzten wöchtenlichen Ausbildungszeit von 30 Stunden (statt regulär 39 Stunden)...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
BAG, 01.12.2020 - 9 AZR 102/20: Zum Arbeitnehmerstatus von "Crowdworkern"
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in einem Urteil vom 01.12.2020 mit der Frage zu befassen, ob sog. "Crowdworker" in einem...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
VG Düsseldorf, 26.11.2020 - 6 L 2150/20: Keine Vollverschleierung ("Niqab") am Steuer
Nach § 23 Abs. 4 S. 1 StVO muss das Gesicht des Fahrers eines Kraftfahrzeugs während der Fahrt erkennbar sein. § 23 Abs. 4 StVO lautet:...
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Michael Kügler
LAG Sachsen, 25.11.2020 - 5 Sa 128/20: Unverzügliche Zurückweisung wegen fehlender Vollmachtsurkunde
Bei der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses handelt es sich um eine sog. einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung. Auf eine...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
ArbG Dortmund, 24.11.2020 - 5 Ca 2057/20: Kürzung des Arbeitszeitkontos wegen Corona-Quarantäne?
Das Arbeitsgericht (ArbG) Dortmund hatte sich in einem Urteil vom 24.11.2020 mit der Klage eines Arbeitnehmers auf Wiedergutschrift...
Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Kügler
AG Diepholz beschließt Rückgängigmachung des Versorgungsausgleichs nach Tod der Ex-Frau
Zum Sachverhalt und zur Entscheidung: Der Antragsteller war mit seiner Ehefrau seit 1965 verheiratet, bis das AG Coesfeld im Juni 1985...
Fachanwalt für Familienrecht Dr. Gregor Mayer
AG Gera: Pensionierter Bahnbedienst. erhält volle Rente - Versorgungsausgleich nach Tod der Ex-Frau
Zum Sachverhalt und zur Entscheidung: Der Antragsteller war mit seiner ersten Ehefrau von 1979 bis 2001 verheiratet. Die Ehe war...
Fachanwalt für Familienrecht Dr. Gregor Mayer
AG Bad Schwalbach: Rentner erhält gesetzliche Rente und Betriebsrente ungekürzt zurück - VA gestoppt
Zum Sachverhalt und zur Entscheidung: Der 1942 geborene, geschiedene Ehemann war von 1972 bis 2000 mit seiner Ehefrau verheiratet. Im...
Fachanwalt für Familienrecht Dr. Gregor Mayer
